Offener Brief vom 20. Oktober 2014


Von:

AeZ ANTWORT erbeten… Zeitung
Lagerstraße 49
D-64807 Dieburg
Telefon: 06071- 9816810
Telefax: 06071- 9816829
E-Mail: info@antwort-erbeten.de
Internet: http://www.antwort-erbeten.de

20.10.2014

An:
Die 95% der Deutschen die kein Mitglied einer politischen Partei sind

Guten Morgen Deutschland!
Sehr geehrte Damen und Herren,

Ein marodes Straßen-und Schienennetz. Sanierungsbedürftige Schulgebäude. Ein unüberlegter spontaner Ausstieg aus der Atomernergie. Eine Energiewende die von den privaten Haushalten bezahlt wird. Keine erkennbaren Abwehrmaßnahmen gegen Späh- und Lauschangriffe durch ausländische Dienste. Hilflose Aktionen bei IT-Sicherheit. Mitauslöser der internationalen Finanzkrise durch die Landesbanken und deren meist politischen Aufseher aber ohne erkennbare Sanktionen.

Wirkungsloser Verbraucherschutz im Kapitalanlagebereich. Außer Kontrolle agierende Kapitalmärkte. Katastrophale Entwicklung im Gesundheitsbereich. Ausbau der Zwei Klassen Medizin. Schlange stehende Menschen vor den Tafeln um Lebensmittel zu erhalten die der Rest der Gesellschaft nicht mehr verzehren will. Eine unter Diskriminierung leidende und mit Sanktionen traktierte Gruppe von Menschen die keiner mehr als Arbeitskraft haben will.

Ein skandalöser Umgang mit Asylbewerbern und Flüchtlingen. Menschenunwürdige Unterbringung dieser Personen. Verprassen von Steuergeldern. Völlig aus dem ruder laufende Kosten beim Bau öffentlicher Objekte. Mit Millionen gebaute Flughäfen, von denen weder Flugzeuge starten noch landen wollen oder aber nicht können. Von der Politik im Stich gelassene Soldaten. Eine starke Truppe die das Land nicht verteidigen kann da ihr das Schießpulver ausgegangen ist, dafür aber Flachbildschirme und Kindergartenplätze versprochen bekommt. Ausgebeutete und vom Staat abgezockte Arbeitnehmer. Politiker die vollkommen den Bezug zur Realität verloren haben,die nur noch das eigene und das Wohl ihrer Partei im Auge haben. Korruption, Ämterpatronage, Missbrauch von Steuergeldern!

Deutschland, was haben sie aus dir gemacht?

95% der Deutschen sind kein Mitglied einer politischen Partei. Die politische Willensbildung wird also von 5% der Bevölkerung über unsere Parteiendemokratie den 95% der parteilosen Bürger übergestülpt. Da es im aktuellen Bundestag praktisch keine wirkliche Opposition gibt, ist ein unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten, wesentliches Element unserer Demokratie so gut wie ausgehebelt um nicht zu sagen abhanden gekommen.

Die Aufgabe der Opposition die Regierungsmehrheit kritisch zu überprüfen, zu kontrollieren und Gegenvorschläge anzubieten, wird, wenn überhaupt, nur noch unzureichend wahrgenommen. Dadurch können die politischen Entscheidungen durch Parteienfilz, Ämterpatronage, Lobbyisten und Funktionäre in einer Art und Weise beeinflusst werden, die mit Demokratie wenig zu tun haben.

Wenn die parlamentarische Opposition ausfällt, ist es an der Zeit den regierenden Parteien durch mehr direkte Demokratie ihre Grenzen aufzuzeigen. Die 95% der Bürger, die keiner politischen Partei angehören, können die Aufgaben einer schlagkräftigen Opposition übernehmen. Sie können quasi als Abgeordnete einer außerparlamentarichen Opposition der Regierung auf die Finger sehen. Die dafür notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen sind vorhanden.

Die Antwort erbeten Zeitung (AeZ) lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer außerparlamentarischen Oppositionsarbeit ein. Willkommen sind alle Bürgerinnen und Bürger die bereit sind sich mit gemeinschaftlichen Engagement gegen Gewalt und Terror und zur Förderung des nationalen und globalen Rechtsfriedens einzusetzen. Verantwortungsbewussten Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger gibt die AeZ Zeitung eine Stimme für ihre außerparlamentarische Arbeit und die journalistische Unterstützung, um ein Zeichen der Solidarität gegen Gewalt und Terror zu setzen. Die AeZ Zeitung ist das ideale Instrument um die Arbeit der außerparlamentarischen Opposition und den Kampf gegen Terror, Gewalt und Fremdenhass dauerhaft, unabhängig und sicher zu kommunizieren.

So ist es Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft, dass den Bürgern freier Zugang zu den von ihnen gewünschten Informationen gewährt wird. Der Zugang zu Informationen ist ein Grundrecht der Bürger. Mit dem Informationsfreiheitsgesetz,

Umweltinformationsgesetz und dem Verbraucherinformationsgesetz sind die dafür notwendige gesetzliche Grundlagen vorhanden. Petitionen, Volksbegehren und Volksentscheide sind weitere wirkungsvolle Instrumente.

Jedem Bürger sind viele Missbrauchsfälle aus Politik, Verwaltung, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft bekannt. Er sollte sie nicht nur achselzuckend zur Kenntnis nehmen, sondern er muß die Betroffenen fragen und Aufklärung verlangen. Er kann dies ganz einfach, zum Beispiel durch einen offenen Brief, in der AeZ tun.

Wenn die politischen Parteien dem Bürger direkt in die Tasche greifen und Steuergelder für Wahlkämpfe aus der Staatskasse entwenden, dann muss dass hinterfragt werden. Fragen Sie nach, wie sich die Partei-Stiftungen finanzieren? Wo kommt das Geld her? Von wem? Wieviel? Wo fließt es wieder hin?

Steuerverschwendung: die Fälle werden fast nur durch den Bund der Steuerzahler kommuniziert. Nehmen Sie es nicht nur zur Kenntnis! Fragen Sie nach! Wer ist dafür verantwortlich? Wer hat das kontrolliert? Wer wird dafür zur Rechenschaft gezogen?

Die Welt wird immer mehr von einer Welle von Gewalt heimgesucht. Kein Tag vergeht ohne Gewalttaten gegenüber Menschen anderer Hautfarbe und fremder Herkunft, Andersdenkenden und -gläubigen, vermeintlich Schwächeren. Rassismus und Gewalt ist ein ziemlich verbreitetes Verhalten, ja es ist leider so alltäglich geworden, dass es vielen Menschen schon gar nicht mehr auffällt. Wenn dann auch noch vermeintliche Vorbilder, z.B. politische Parteien, die in Wahlkampfzeiten am rechten Rand nach Wählerstimmen fischen, diesen latenten Rassismus für ihre Zwecke instrumentalisieren, ist schnell der Boden für Hass und Gewalt bereitet.

In unserem Lande deutet auch alles darauf hin, dass Gewinner- bzw. Siegertypen glorifiziert werden und Verlierer und Versager verächtlich gemacht werden. Viele Unternehmer üben tagtäglich Gewalt gegen ihre Untergebenen und Druck auf die Regierenden aus, um ihre Interessen durchzusetzen. Die politischen Parteien kehren ihre Skandale unter den Tisch. Aber auch der Normalbürger bedient sich dreister und skrupelloser Tricks z.B. bei Steuer- und Sozialbetrug, Korruption und Bestechung oder im Versicherungsfall. In der Familie ist Gewalt mittlerweile eine alltägliche Erscheinung.

Wer Erfolg hat, ist quasi per se gut, wie der Erfolg erkauft wurde, ist Nebensache. Die, die dabei auf der Strecke geblieben sind, interessieren nicht. Welcher Rummel wird um die “Schönen und Reichen” gemacht. Sie sind die Galionsfiguren für eine rücksichtslose Jagd nach Geld und Einfluss. Die Sprache dieser Gesellschaft ist zum Träger und Ausdrucksmittel von Gewaltorientierung geworden : feindliche Übernahme, Verdrängung vom Markt, Marktführer, Verkaufsoffensive, Markteroberung usw. Rechtsmotivierte, rechtsextremistische, fremdenfeindliche, antisemitische Straftaten und Gewalt schlechthin, dürfen nicht isoliert betrachtet werden. Sie sind eingebettet in ein gesellschaftliches Klima, haben ihre Basis in Einstellungen von Teilen der Bevölkerung, sind bewusst gewollte oder zumindest in Kauf genommene Konsequenzen von Strategien.

Die Terroristen operieren in vielen Ländern und beziehen auch ihr Geld von vielen Ländern. Der Terrorismus als internationales Netzwerk ist global geworden. Nach neuesten Erkenntnissen soll diese neue Ökonomie des Terrors ein schnell wachsendes internationales Wirtschaftssystem mit einem Umsatz von etwa 2 Billionen US-Dollar, darstellen. Die Religion dürfte dabei, wie einst bei den Kreuzzügen nur ein Vorwand sein, um Mitglieder zu rekrutieren. Das von bestimmten Moscheen geprägte Netzwerk, das vielfach mit saudischen Geldern gebaut und unterhalten wird, ist der Nährboden für den modernen Dschihad. In Wirklichkeit geht es aber um wirtschaftliche Macht. Ein ganzes Geflecht von Banken, Finanzinstitutionen, karitativen Organisationen, religiösen Gruppen und Geschäftsleuten ziehen hier an den Fäden. Dieses Netzwerk ist zu einem Bestandteil der illegalen Wirtschaft geworden, in der viel Geld steckt, das in die westlichen Wirtschaftssysteme fließt und die Verflechtung zwischen diesen und dem Terror stärkt. Es gibt einen unkontrollierbaren Geldfluss, der nicht in das westliche System integriert ist und eine Art globale terroristische Parallelwirtschaft darstellt. Es scheint auch in Deutschland Kräfte zu geben, die von diesen Kapitalströmen profitieren. Die wirtschaftliche Verflechtung dieses Netzwerks mit den Wirtschaftssystemen der westlichen Länder scheint bereits so weit fortgeschritten, dass eine rigorose Vorgehensweise nicht mehr als tatsächlich gewollt gesehen werden muss.

Die gleichen Leute die Deutschland mit Dosenpfand,Schlaglochsteuer, Mautsystem und Fughafenbau der Lächerlichkeit preisgegeben haben, versuchen nun mit überholten Notstandsgesetzen und uralt Terrorismusparagraphen die Unversehrtheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten. Wobei die meisten Forderungen auf eine Einschränkung der Freiheitsrechte, des Rechts auf Asyl und Einwanderung abzielen.

Terror hat nach Meinung der AeZ unmittelbar auch mit dem Thema Korruption zu tun. Dies vor allem deshalb, weil Korruption schweren wirtschaftlichen Schaden verursacht und oft vernetzt ist mit organisierter Kriminalität und Geldwäsche. Nach AeZ Erfahrung ist eine Verharmlosung von Korruption beinahe an der Tagesordnung. Und das, obwohl Korruption die Demokratie unterwandert.

Korruption tritt nicht nur als Geben und Nehmen von Geldbündeln unter dem Tisch auf. Nein, „Ämterpatronage“ auch bekannt als „Parteienfilz“ gehört dazu. Gutachten auf Bestellung, bei denen der Auftraggeber diktiert was drin steht, vernichten Tag für Tag Menschen und Existenzen. Korrupt ist auch wer sich im großen Stil Geburtstage und Feierlichkeiten finanzieren lässt. Nach Aussagen vieler Fachleute und auch den von der AeZ befragten Rechtsanwälte ist Korruption in Deutschland an der Tagesordnung. Was vor allem den Rechtsanwälten auffällt ist, dass so wenig aufgedeckt wird. Das liegt daran, dass es keine Opfer gibt, alle Beteiligten sind Täter, die sich gegenseitig decken.

Bei den bekannt gewordenen Fällen kann man die Mentalität der Amtsinhaber ohne zu übertreiben doch als sehr bedenklich bewerten. Da wird verniedlicht, bagatellisiert, vertuscht und von kleinen Fehlern gesprochen. Von Unrechtsbewusstsein keine Spur!

Hauptzielgruppe der Bestecher ist die öffentliche Verwaltung. Der Vorteil, den sich die Schmiergeldzahler daraus verschafften ist utopisch. Wer besticht oder sich bestechen lässt erfüllt nicht die moralischen Anforderungen für sein Amt oder seine Tätigkeit. Das gilt auf allen Ebenen.

So droht der Terror mehr und mehr zu einem allgegenwärtigen Faktor des täglichen Lebens zu werden, vor dem niemand sicher sein kann. Wir pflegen Wirtschaftsbeziehungen, Wissenschaft und Kultur in globaler Dimension, aber die globale Unversehrtheit der Zivilbevölkerung scheint dabei weit weniger von Interesse zu sein. Denn es ist kein Zufall, dass der Terror heute diese Qualität hat.

Er hat sowohl den arabischen Oligarchen, als auch westlichen ökonomischen Interessen gedient. Die AeZ will allen Bürgern die eine außerparlamentarische Oppositionsarbeit leisten wollen eine Stimme verleihen! Die außerparlamentarische Oppositionsarbeit solllte von dem Willen geprägt sein eine Epoche der Willkür und der Gewaltherrschaft der Starken über die Schwachen nicht entstehen zu lassen.

Die AeZ sucht Verbündete die immer wieder und bei allen Gelegenheiten für zivilisierte, gewaltfreie, friedliche, gerechte Lösungen eintreten und Unrechtsbewusstsein, Rechtsradikalismus und Terror ächten und stattdessen täglich die Botschaft transportieren: weltoffen, gewaltfrei und tolerant!

Die AeZ ruft alle Bürger auf mit offenen Briefen ihre außerparlamentarischen Rechte wahrzunehmen und jederzeit Gewalt und Terror zu ächten. Die AeZ macht Weltoffenheit, Gewaltfreiheit und Toleranz zum Trend. Da sich Trends wie eine Epidemie verbreiten, wird es irgendwann „mega cool“ sein Gewalt und Terror zu ächten. Je öfter die Menschen hören und lesen, dass es „mega in“ ist weltoffen, gewaltfrei und tolerant sein, desto schneller werden wir uns von Gewalt und Terror befreien können.

Setzen Sie sich ein, für ein glückliches Leben für jedermann: weltoffen, gewaltfrei und tolerant!

AeZ Zeitung
Redaktion
Horst Roosen

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